Dalli kündigt umfassende neue Regeln zur Tiergesundheit an

Der neue EU-Gesundheitskommissar John Dalli kündigte zur Tiergesundheit ab dem kommenden Jahr Vorschläge für umfassende neue Regeln an. Der Kommissar will die zur Verfügung stehenden Mittel künftig lieber für Vorsorgemaßnahmen als für die Finanzierung von Verlusten geschehener Seuchenausbrüche verwenden. Dabei müsse man darüber nachdenken, wie die Kosten für solche Programme zwischen Landwirten, Mitgliedstaaten und EU-Institutionen gerecht aufgeteilt werden könnten. Anfang 2012 soll deshalb ein Legislativentwurf für die Neuregelung der Ausgaben im Veterinärbereich kommen.

Angestrebt wird eine Verabschiedung noch vor dem Abschluss der Diskussion über den Agrarhaushalt nach 2013. Die Tiergesundheit ist ganz klar ein Gebiet, auf dem der EU-Mehrwert immer wieder bewiesen wurde, so Dalli. Man habe einen vollständig harmonisierten Regelrahmen geschaffen, der einen EU-Binnenmarkt für lebende Tiere und tierische Produkte garantiere. Trotzdem bekräftigte der Kommissar die Notwendigkeit einer Straffung. Zurzeit gebe es rund 60 grundlegende Rechtsakte über Handel, Seuchenkontrolle, Tieridentifizierung und Ähnliches. Mit den für nächstes Jahr geplanten Vorschlägen werde die komplexe rechtliche Struktur deutlich vereinfacht. Abgesehen von einer insgesamt flexibleren Ausgestaltung wolle man im Einzelnen auch die Verantwortung von Tierhaltern und Unternehmern klären sowie die Krankheitsvorsorge und die Biosicherheit auf dem Betrieb verbessern. Eine Herausforderung werde es sein, die ambitionierten Ziele in Regeln zu gießen, ohne dabei unnötige Belastungen oder Hindernisse zu schaffen.

Dalli versprach eine ganzheitliche Sicht auf Kosten und Nutzen. Er stellte in Aussicht, gewisse EU-Standards, die die Vorgaben der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) übertreffen, an internationale Normen anzupassen. Man müsse dies sorgfältig prüfen; die EU müsse einen höheren Schutz für Mensch und Tier aufrechterhalten, wo dies gerechtfertigt sei. Darüber hinaus verteidigte Dalli das System der elektronischen Einzeltierkennzeichnung. Eine Absage erteilte der Malteser dem Bestreben, den Handel von Tieren und tierischen Produkten zwischen EU-Mitgliedstaaten einseitig zu beschränken. Innereuropäische Handelsregeln sollten gleichermaßen in allen Mitgliedstaaten gelten. Mit Blick auf Irland betonte Dalli, eine Insel sei angesichts des gewachsenen Güter- und Personenverkehrs und dem damit gestiegenen Risiko des illegalen Handels heutzutage nicht länger gegen grenzüberschreitende Krankheitserreger geschützt - so wie dies vielleicht einmal in der Vergangenheit der Fall gewesen sei.

Quelle: ADR

Service

Dalli kündigt umfassende neue Regeln zur Tiergesundheit an

9. Rinder-Workshop