19.04.2006

Neue Impulse für Innovation und Wachstum.
Das Sechs-Milliarden-Euro-Programm für Forschung und Entwicklung

Die wirtschaftliche Leistung und unser Wohlstand fußen in hohem Maße auf Wissen und Kompetenzen. Wenn wir neue Impulse für Wachstum und Innovation geben wollen, benötigen wir wissenschaftliche Durchbrüche, die in wirtschaftliche Leistungskraft verwandelt werden. Daher verwirklicht die neue Bundesregierung mit dem Sechs-Milliarden-Euro-Programm und der High-Tech-Strategie eine neue Innovationspolitik aus einem Guss.

Als ein wichtiges Element der neuen Innovationspolitik investiert die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode zusätzlich sechs Milliarden Euro in Forschungs- und Entwicklungsvorhaben (FuE). Diese zusätzlichen Mittel sind für Vorhaben bestimmt, die eine große Mobilisierungswirkung für Innovationen und die Märkte von morgen versprechen. Für die Startphase in diesem Jahr stehen rund 700 Mio. Euro bereit. Sie sind bestimmt für Vorhaben, die in 2006 beginnen sollen. In den kommenden Jahren bis 2009 werden die Mittel kontinuierlich wachsen. Damit wird Neues angestoßen und Bewährtes verstärkt. Gleichzeitig beginnt damit ein neuer Prozess der Zusammenarbeit der Bundesressorts. Die Forschungsförderung der gesamten Bundesregierung soll gebündelt dargestellt und zu einer neuen Qualität geführt werden.

Die Bundesregierung zielt darauf ab, Brücken von der Forschung zu den Zukunftsmärkten zu schlagen. Dazu erarbeitet sie aktuell auch eine High-Tech-Strategie für Deutschland, um so eine Innovationspolitik aus einem Guss zu verwirklichen. Diese High-Tech-Strategie wird Maßnahmen der Bundesregierung von der Forschungsförderung bis zur Gestaltung von Rahmenbedingungen auf ausgewählten High-Tech-Sektoren für die nächsten Jahre bündeln und soll bis Sommer 2006 entwickelt und der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Die High-Tech-Strategie nimmt in den Blick, wie wir insgesamt die vorhandenen Mittel am besten einsetzen können. Das Sechs-Milliarden-Euro-Programm fokussiert darauf, wofür wir zusätzliche Mittel so einsetzen, dass sie die größte Hebelwirkung auf Wachstum und Beschäftigung ausüben. Mit dem Sechs-Milliarden-Euro-Programm leistet die Bundesregierung damit einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung des Drei-Prozent-Ziels, das die europäischen Staats- und Regierungschefs im Jahr 2000 in Lissabon vereinbart haben. Bis 2010 soll der FuE-Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in der Europäischen Union auf drei Prozent wachsen. Die Wirtschaft soll zwei Drittel, der Staat - das heißt Bund und Länder gemeinsam - ein Drittel beitragen. Die Bundesregierung tritt mit diesen Maßnahmen in Vorleistung, jetzt sind die Länder und insbesondere die Wirtschaft gefordert, auch ihren Beitrag zu leisten.

Die Bundesregierung reagiert damit zugleich auch auf den Umstand, dass Investitionen der Wirtschaft in Forschung und Entwicklung (FuE) immer stärker von der konjunkturellen Entwicklung abhängen. Experten beobachten, dass sich Unternehmen aus einer langfristig orientierten Forschung zurückziehen. Sie verringern ihre Möglichkeiten, neue Märkte über strategische Forschung zu erschließen, sondern erwerben neue Kompetenzen über Aufträge und Kauf - auch aus der öffentlichen Forschung. Öffentlich finanzierter Forschung kommt daher eine größere Bedeutung zu.
In der Startphase wird sich das 6-Milliarden-Euro-Programm deshalb auf folgende drei Aktionsfelder konzentrieren:
I. Stärkung von Spitzen- und Querschnittstechnologien mit breitem Anwendungspotenzial. Dazu zählen Informations-, Bio- und Nanotechnologie sowie Raumfahrttechnik; Zukunftsmärkte sind u.a. zu entdecken in den Bereichen Gesundheit, Energie, Sicherheit, Umwelt und Mobilität.

Insgesamt gibt die Bundesregierung in diesem Aktionsfeld im Jahr 2006 rund 340 Mio. Euro zusätzlich aus, die Mittel gehen in FuE-Vorhaben der Bundesressorts für Bildung und Forschung (BMBF), Wirtschaft (BMWi), Umwelt (BMU), Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), Innen (BMI) und Verteidigung (BMVg).

II. Stärkung innovativer Klein- und Mittelunternehmen und Auslösen einer neuen Dynamik bei Unternehmensgründungen. Dazu soll die Innovationsbeteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen soll weiter erhöht, die Innovationsfinanzierung verbessert und die Verwertung von Forschungsergebnissen intensiviert werden. Zudem werden technologie- und wissensbasierte Gründungen gefördert. Vorhaben sind z. B. die deutliche Verstärkung des neu aufgelegten High-Tech Gründerfonds, der Förderbeginn bei GO-Bio (Gründungs-Offensive Biotechnologie) und der Start von Maßnahmen zur Einstiegsförderungen im Rahmen von PRO INNO II.

In diesem Aktionsfeld stellt die Bundesregierung im Jahr 2006 zusätzlich fast 80 Mio. Euro zur Verfügung. Ergänzend hierzu werden KMU gezielt an den unter I. vorgestellten Fördermaßnahmen beteiligt. Die Mittel werden für Vorhaben der Ressorts Wirtschaft (BMWi), Bildung und Forschung (BMBF) und Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) aufgewendet.
III. Stärkung der Leistungsfähigkeit und internationalen Attraktivität des Forschungsstandortes. Dabei geht es nicht allein um einen stärkeren finanziellen Mitteleinsatz, sondern auch um eine Stärkung der internationalen Attraktivität, Effektivität und Leistungsfähigkeit des Forschungssystems insgesamt.

Für diese vor allem strukturell angelegten Maßnahmen werden in diesem Jahr insgesamt rd. 280 Mio. Euro zusätzlich bereitgestellt. Zu diesem Aktionsfeld tragen die Bundesressorts für Bildung und Forschung (BMBF), Auswärtiges Amt (AA) und das Bundeskanzleramt (BKM) mit FuE-Vorhaben bei.

Quelle: BMBF